14. Dezember 2023 – Etatsitzung Rat
An
Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller
Vorsitzender des Rates
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir bitten Sie, folgenden Haushaltsantrag auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu lassen:
Antrag
Der Rat beschließt die von der Verwaltung vorgeschlagenen Haushaltsansätze für die Transferaufwendungen 1 und 2 im Produkt: Kulturamt, Konto: 53170000 mit folgenden Veränderungen:
- Lfd. Nr. 16: Der Betriebskostenzuschuss an Düsseldorfer Marionetten-Theater gGmbH wird von 273.433 Euro um 31.567 Euro auf 305.000 Euro p. a. erhöht und mit diesem Gesamtbetrag in 2024 ff. fortgeschrieben.
- Lfd. Nr. 23: Der Zuschuss zur Förderung Literatur (Beirat) wird von
26.000 Euro um 10.000 Euro auf 36.000 Euro p. a. erhöht und mit diesem Gesamtbetrag in 2024 ff. fortgeschrieben. - Lfd. Nr. 24: Der Zuschuss zur Förderung Musik (Beirat) wird von 84.000 Euro um 26.000 Euro auf 110.000 Euro p. a. erhöht und mit diesem Gesamtbetrag in 2024 ff. fortgeschrieben.
- Lfd. Nr. 28: Der Zuschuss an Forum Freies Theater e. V. zum Kooperationsprojekt „west off – Theaternetzwerk Rheinland“ wird von 12.500 Euro um 2.500 Euro auf 15.000 Euro p. a. erhöht und mit diesem Gesamtbetrag in 2024 ff. fortgeschrieben.
- Lfd. Nr. 64: Der Betriebskostenzuschuss an Puppentheater Helmholtzstraße
e. V. wird von 103.633 Euro um 35.000 Euro auf 138.633 Euro p. a. erhöht und mit diesem Gesamtbetrag in 2024 ff. fortgeschrieben. - Lfd. Nr. 73: Der Zuschuss an Städtischen Musikverein zu Düsseldorf e. V. zur Maßnahme „SingPause“ wird von 150.000 Euro um 60.000 Euro auf 210.000 Euro p. a. erhöht und mit diesem Gesamtbetrag in 2024 ff. fortgeschrieben, um die Organisation jenseits des Ehrenamts strukturell zu stärken und zukunftsfest abzusichern.
- Lfd. Nr. NEU 1: Der Mietkostenzuschuss an Seniorentheater in der Altstadt SeTa e. V. wird von 0 Euro um 1.500 Euro auf 1.500 Euro p. a. erhöht und mit diesem Gesamtbetrag in 2024 ff. fortgeschrieben.
- Lfd. Nr. NEU 5: Der Zuschuss an Bücherbummel auf der Kö e. V. für das Projekt „Buch- und Literaturfestival Bücherbummel auf der Kö“ wird von
0 Euro um 50.000 Euro auf 50.000 Euro p. a. erhöht und mit diesem Gesamtbetrag in 2024 ff. fortgeschrieben. - Lfd. Nr. NEU 19: Der Zuschuss an DUSCGN GbR für das Projekt „strike – a pose. Festival für Kunst, Mode & Style“ wird von 0 Euro um 20.000 Euro auf 20.000 Euro p. a. erhöht und mit diesem Gesamtbetrag in 2024 ff. fortgeschrieben.
Zur anteiligen Gegenfinanzierung werden die von der Verwaltung vorgeschlagenen Haushaltsansätze für die Transferaufwendungen 1 und 2 im Produkt: Kulturamt, Konto: 53170000 sowie Konto: 53180000 wie folgt verringert:
- Lfd. Nr. 50: Der Zuschuss an Literaturbüro NRW e. V. für das Projekt „Düsseldorfer Literaturtage“ wird von 80.000 Euro um 40.000 Euro auf 40.000 Euro p. a. gesenkt und mit diesem Gesamtbetrag in 2024 ff. fortgeschrieben.
- Lfd. Nr. 55: Der Zuschuss an Neuer Tanz e. V. wird in 2024 von 10.000 Euro um 10.000 Euro auf 0 Euro p. a. gesenkt und entfällt auch in den Folgejahren gänzlich.
- Lfd. Nr. 65: Der Zuschuss für regionale Kooperationsprojekte wird von 45.000 Euro um 15.000 Euro auf 30.000 Euro p. a. verringert und mit diesem Gesamtbetrag in 2024 ff. fortgeschrieben.
- Lfd. Nr. 80: Der Produktionskostenzuschuss an Musik-Theater Kontra-Punkt GbR wird in 2024 einmalig von 29.000 Euro um 27.500 Euro auf 1.500 Euro gesenkt.
- Lfd. Nr. 10 (Liste Transferaufwendungen 2): Der Zuschuss für internationale Kooperationsprojekte / Sonderprojekte wird von 67.130 Euro um 20.000 Euro auf 47.130 Euro p. a. gesenkt und mit diesem Gesamtbetrag in 2024 ff. fortgeschrieben.
Für die Positionen Foto-Biennale „düsseldorf photo+“ (lfd. Nr. 12) und DFI e. V. (lfd. Nr. NEU 24) soll eine neue Kontostelle „Förderung der Fotografie in Düsseldorf“ eingerichtet werden (siehe Haushaltsantrag „Fotostadt Düsseldorf“ der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Der Betrag für die Foto-Biennale „düsseldorf photo+“ gemäß Verwaltungsansatz aus Transferaufwendungen 1 im Produkt: Kulturamt, Konto: 53170000 soll ausgebucht und auf die neue Kontostelle übertragen werden.
Zusätzlich wird die Verwaltung beauftragt, im Hinblick auf den Antrag des Künstlervereins Malkasten zur Bezuschussung von Instandhaltungsmaßnahmen (lfd. Nr. NEU 22) gemeinsam mit dem Verein zu prüfen, mit welchen Förderprogrammen im Bereich energetischer Sanierung und der Sanierung von Denkmälern auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene die geplante Gebäudeinstandhaltung gefördert werden kann, und den Verein gegebenenfalls bei der jeweiligen Antragstellung zu unterstützen.
Der Antrag Markus Ambach Projekte GmbH – „Eine Straße“ (lfd. Nr. NEU 8) soll an die Kommission für Kunst im öffentlichen Raum verwiesen werden.
Folgende Neu- bzw. nicht etatisierte Anträge sollen an die jeweils zuständigen Beiräte verwiesen werden und erhalten die Möglichkeit, ihre Anträge entsprechend den Förderbedingungen der Beiräte anzupassen:
- Lfd. Nr. NEU 2: Palace e. V. (Glashaus Worringer Platz)
- Lfd. Nr. NEU 3: Kurka, Irene: „Singing Future“
- Lfd. Nr. NEU 4: Gahler, Sebastian: „Funky Vibes“
- Lfd. Nr. NEU 6: Möller, Dr. Frederike: „Düsseldorfer ToyPiano Festival“
- Lfd. Nr. NEU 7: Kunst und Haltung e. V.
- Lfd. Nr. NEU 9: Cooperativa Maura Morales GbR
- Lfd. Nr. NEU 11: Heinrich-Heine-Salon e. V.: Literarische Matineen/Lesungen
- Lfd. Nr. NEU 13: Rock gegen Rechts e. V.
- Lfd. Nr. NEU 14: ART Ensemble NRW: „Klangraum 61“
- Lfd. Nr. NEU 15: Serge & Nina Interkulturelle Musikprojekte gUG: „Chance Festival“
- Lfd. Nr. NEU 18: Rainking – The Music Factory: „Acoustic Festival Düsseldorf“
- Lfd. Nr. NEU 20: Timo Hein: „Soundtrips NRW“
- Lfd. Nr. NEU 23: Verein Düsseldorf-Palermo e. V.:„Sicily Queer“
- Lfd. Nr. NEU 25: SGOB GbR: „Music Weekend Pempelfort: Liebe das Leben“
Begründung
Begründung erfolgt mündlich in der Sitzung.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Tups Angela Hebeler Norbert Czerwinski