28.01.2022 – Die erste Sitzung des Jahres begann mit der Verleihung der Ehrennadel der Stadt Düsseldorf an unsere Bezirksbürgermeisterin Annette Klinke für die zehnjährige Mitgliedschaft in der BV1. Wir danken ihr von Herzen für ihr unermüdliches Engagement für einen nachhaltigen, lebenswerten und grünen Stadtbezirk 1!
Wir treiben die Mobilitätswende unserer Stadt voran:
Erfreulicherweise wurden die Beschlussvorlagen zu den Radverkehrsplanungen in der Euler- und Bagelstraße sowie den Markierungsarbeiten an den Radwegen der Klever Straße, der Jülicher Straße sowie der Kaiser- und Fischerstraße einstimmig angenommen.
Der überfraktionelle Prüfantrag zu Tempo 30 auf der Eulerstraße, sowie unsere Anträge zur Vervollständigung der Parkraumbewirtschaftung in der Bendemannstraße und den Abfalleimern in der Immermannstraße fanden breite Zustimmung.
Das neue Verkehrsdezernat und das Projekt “Multi-Mo-DUS” sind wichtige Bausteine für die Mobilitätswende:
Herr Jochen Kral stellte sich der Bezirksvertretung als neuer Dezernent für Mobilität vor. Das Dezernat wurde neu geschaffen und hat unter anderem die Aufgabe, die Rheinbahn, die CMD (Connected Mobility Düsseldorf GmbH) sowie die IPM (Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH) zu koordinieren.
Herr Kral machte deutlich, dass sein übergreifendes Ziel für die nächsten acht Jahre die Mobilitätswende darstellt.
Ein erstes Projekt ist die Teilnahme am Landeswettbewerb „Mobil.NRW-Mobilität in lebenswerten Städten“ mit dem Projekt „Multi-Mo-DUS – Multimodalität in lebenswerten Quartieren in Düsseldorf“, welches der Bezirksvertretung in der heutigen Sitzung präsentiert wurde.
Das Projekt besteht im Wesentlichen aus vier Bausteinen. Der Radverkehr soll auf 25% des Personenverkehrs gesteigert werden, damit wird Düsseldorf zur sogenannten fahrradfreundlichen Stadt. Der öffentliche Nahverkehr soll gestärkt werden. Die Belange der Fußgängerinnen und Fußgänger sollen stärker berücksichtigt werden, um hier auch die Lebensqualität zu erhöhen. Der vierte Baustein ist die „Neue Mobilität“, hier geht es um Themen wie Mikromobilität, Carsharing und Elektromobilität. Weitere Schwerpunkte des Projekts sind die Flächenneuverteilung und die Digitalisierung.
Insgesamt stellt das Land NRW in den Jahren 2022 bis 2026 bis zu 100 Millionen Euro bereit, von denen die Stadt Düsseldorf mit dem Projektpaket 20 Millionen Euro beantragen wird, mit einem Eigenanteil von 6,9 Millionen aus dem Klimaschutzetat. Eine mögliche Bewilligung wird für Mitte 2022 erwartet.
Herr Kral stellte sich weiteren Fragen der Bezirksvertretung und machte seinen Willen zur Verbesserung des ÖPNVs und der Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen deutlich.
Der geplante Bericht zur Lage der Wirt*innen der Altstadt musste krankheitsbedingt leider abgesagt werden; die Bauvoranfrage Gartenstraße 13-15 wurde kurzfristig durch die Verwaltung von der Tagesordnung genommen. Zum Bauantrag Schwannstraße 27 wurde der Vortrag gewünscht, das Projekt wurde uns entsprechend von Frau Wodarz vorgestellt und ohne weiteren Redebedarf angenommen. Die Außengastronomie auf öffentlichen Parkflächen bleibt bis Ende 2022 gebührenfrei, wobei verstärkt darauf geachtet werden soll, dass die Flächen auch tatsächlich bewirtschaftet werden.
Abschließend wurde nochmals dazu aufgefordert, sich mit dem Projekt „Raumwerk D“ zu beschäftigen und die für den Stadtbezirk 1 relevanten Maßnahmen zu priorisieren. Die Öffentlichkeitsbeteiligung läuft noch bis zum 31.01.2022.
Die nächste Sitzung findet am 04. März statt.
Helene van gen Hassend