Bericht aus der Sondersitzung der Bezirksvertretung vom 26.03.2021

Bericht aus der BV 1

Bericht aus der Bezirksvertretung

26.03.2021 – Sondersitzung als Präsenzveranstaltung mit Schnelltest.

Nachdem sich unsere Bezirksvertretung nun zweimal im neuen Jahr digital getroffen hat und die Ergebnisse der Beratungen durch Dringlichkeitsbeschlüsse auf den Weg gebracht wurden, fand am 26.03.2021 nach freiwilligem Schnelltest die erste Präsenzsitzung 2021 im Ratssaal statt.

Die meisten Beschlüsse waren im Vorfeld abgestimmt worden und wurden gestern einstimmig angenommen.

Von den ersten sieben geplanten Mobilstationen im Rahmen des Förderprojekts „Emissionsfreie Innenstadt Düsseldorf“ befindet sich eine in unserem Stadtbezirk am Horion-Platz. Es wurde diskutiert, ob die Fahrradabstellanlage nicht sinnvoller in Richtung Stadtmuseum verschoben werden kann. Aus unserer Sicht sollte die Mobilstation wie geplant umgesetzt werden, wobei nichts gegen eine zusätzliche Fahrradabstellanlage am Stadtmuseum spricht.

Zum Thema Nachnutzung des Grundstücks bzw. Gebäudes des ehemaligen Kaufhofs am Wehrhahn wurde noch einmal deutlich gemacht, dass sich die Mitglieder der Bezirksvertretung anstelle des Workshops für einen echten städtebaulichen Wettbewerb aussprechen.

Für die Grundstücke Kreuzstraße 45 und 54 an der Ecke Bismarckstraße sowie Steinstraße liegt eine Bauvoranfrage vor, hierzu gab es einen Vortrag von Seiten der Stadtverwaltung. Es soll ein Hotel sowie ein Bürogebäude mit Tiefgarage errichtet werden. Die Bewertung findet nach §34 BauGB statt, entsprechend muss beurteilt werden, ob sich das Bauvorhaben in die Umgebung einfügt. Unserer Ansicht nach missachtet das Gebäude an der Bismarckstraße vor allem die Traufhöhen der gesamten Blockrandbebauung, während das Haus an der Steinstraße durch die Baumasse aus dem Rahmen fällt. Die FDP meldete Zweifel an, dass die geplanten und in der Visualisierung dargestellten Bäume auf einem derart hohen Gebäude gedeihen.

Wortmeldungen gab es noch zu einem überfraktionellen Antrag, in dem die Stadtverwaltung gebeten wird zu prüfen, ob weitere Ladestationen für elektrisch betriebene PKW an der Marc-Chagall-Straße errichtet und die vorhandenen besser gekennzeichnet werden können, so dass sie nicht von konventionellen PKW blockiert werden. Auf Wunsch der SPD sollen zusätzlich die Eigentümer der Tiefgaragen motiviert werden, Ladestationen nachzurüsten. Es wurde festgestellt, dass im Vergleich zu anderen Bereichen unseres Bezirks die Marc-Chagall-Straße mit Ladesäulen relativ gut ausgestattet ist.

Mit einer Sitzungsdauer von nur einer Stunde haben wir einen pandemiegeschuldeten Rekord aufgestellt. Wir vermissen die ausführlichen Diskussionen, die hoffentlich bald wieder möglich sein werden.

Helene van gen Hassend