BV10/018/2024
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Bohrmann,
die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung 10 bittet Sie, die nachfolgende Anfrage des BV-Mitglieds Uwe Warnecke auf die Tagesordnung der Sitzung am 30.01.2024 aufzunehmen:
Die Verwaltung wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:
- Wurden im Stadtbezirk 10 sogenannte Katastrophen-Leuchttürme eingerichtet oder ist ihre Einrichtung, wie bereits in anderen Kommunen in Deutschland und NRW erfolgt, geplant?
- An welchen Standorten befinden sich im Stadtbezirk 10 derartige Einrichtungen oder welche Standorte im Stadtbezirk 10 wären hierzu geeignet.
- Gibt es bereits beabsichtigte Einbindungen von ehrenamtlich organisierten Einsatzkräften der örtlichen Feuerwehr oder Ortsgruppen der DLRG aus dem Stadtbezirk 10 und anderen Rettungsdiensten?
Begründung/Sachverhalt:
Nach einem Forschungsprojekt der „Forschung für die zivile Sicherheit“ der Bundesregierung wurde in Berlin das Konzept für sogenannte „Katastrophen-Leuchttürme (Kat-Leuchttürme)“ entwickelt.
Ausweislich der Landtagsvorlage 17/6729 empfiehlt der Bericht „Unwetterereignisse, Strategien für NRW zur Vorbeugung, Vorbereitung, Koordinierung, Nachbereitung und zur verbesserten Resilienz“ (unter Mitwirkung des Leiters der Düsseldorfer Feuerwehr Herrn David von der Lieht) dort unter Punkt 9 auf Seite 20, dass jede Kommune „Kat-Leuchttürme“ plant, vorbereitet und der Bevölkerung bekannt gibt.
Es handelt sich um vorgeplante stationäre (ggfls. auch mobile) Einrichtungen, die der Bevölkerung bekannt sein sollten. Es müssen sichere Orte sein, die z.B. auch bei längeren Störungen der kritischen Infrastruktur (insbesondere der Stromversorgung) autark funktionieren.
Bei Bedarf können Kat-Leuchttürme mit dort postierten Fahrzeugen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes, des THW und der Polizei erweitert werden („Temporäre Wache“).
Die Kat-Leuchttürme werden bei entsprechenden Schadenslagen auf Anordnung der Kommunen in Betrieb genommen. Sie versorgen die Bevölkerung vor Ort mit Informationen zur Lage und mit Lademöglichkeiten von Handys. Außerdem können hier bei Bedarf Trinkwasser, (warme) Getränke, Lebensmittel und Hygieneartikel verteilt werden.
Weitere Aufgaben sind Erste Hilfe, Kindernotbetreuung, Anlaufstelle für Spontanhelferinnen und -Helfer, Organisation von Transporten; Ausgabe von Sachspenden sowie Treffpunkt der Nachbarschaft.
Zur Kommunikation mit dem Krisenstab können neben dem Digitalfunk auch Amateurfunker und Krad- oder Fahrrad-Melder eingesetzt werden.
Dem Vernehmen nach soll eine benachbarte Großstadt am Rhein mit Dom unter Einbindungen der Freiwilligen Feuerwehr Worringen entsprechend aktiv geworden sein.