Information der Anwohner*innen und Eigentümer*innen bei Haltestellenumbauten

30. August 2017

Antwort der Verwaltung

An Ratsherrn
Martin Volkenrath
Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses

Sehr geehrter Herr Volkenrath,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, die folgenden Fragen in der Sitzung des OVA am 30.08.2017 auf die Tagesordnung zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

  1. In welcher Weise werden in der Regel Informationen über anstehende Baumaßnahmen an Haltestellen und Gleisanlagen verbreitet?
  2. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die Informationen über solche anstehenden Baumaßnahmen koordinierter, frühzeitiger, umfangreicher und verständlicher zu verbreiten?
  3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, Informationen über Sinn und Zweck der Baumaßnahme, Einschränkungen und Umleitungen online zur Verfügung zu stellen?

Sachdarstellung
Auch nach der Großbaustelle Wehrhahnlinie sind weiterhin Baumaßnahmen an der Infrastruktur des Bahnnetzes nötig. Gleisanlagen in den Straßen werden regelmäßig erneuert und zahlreiche Haltestellen werden sukzessive barrierefrei umgebaut. Das ist einerseits erfreulich, andererseits mit teilweise erheblichen Beeinträchtigungen während der Bauphase verbunden.

Um die Bauzeit möglichst kurz zu halten, wird teilweise auch am Wochenende gebaut. Die Rheinbahn bietet besonders betroffenen Anwohner*innen eine Hotelübernachtung an.

Die Informationen über die Baumaßnahmen erfolgen per Brief oder Aushang an die Anwohner*innen durch die Rheinbahn oder die Arge der Baufirmen. Hier wird aber deutlich, dass die Unterrichtung nicht optimal ist:

So werden z. B. nicht alle Betroffenen informiert wie beispielsweise Hauseigentümer*innen oder Beschäftigte. Informationen für Mobilitätseingeschränkte fehlen ebenso wie Informationen über das Ziel der Baumaßnahme. Bestimmte Infos z. B. zu den Ersatzverkehren sind sprachlich schwer verständlich. Informationen über Sperrungen sind spät und unvollständig.

Da in den nächsten Jahren weitere Baumaßnahmen erfolgen werden, sollte die Informationspolitik optimiert werden. Es ist von Interesse zu erfahren, welche Möglichkeiten die Verwaltung hier schon sieht.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Czerwinski