Bericht aus der Bezirksvertretung
13.05.2022 – Maisitzung parallel zum Wahlkampfhöhepunkt mit Robert und Mona
Die Aprilsitzung kam schon ungelegen am Tag des Plakatierens, die Maisitzung fand während unseres Wahlkampfhöhepunkts mit Robert Habeck und Mona Neubaur sowie unseren Bundesvorsitzenden statt; man sucht es sich nicht aus.
Noch vor der Sitzung wurde Ulrike Hund anstelle von Philipp Tacer für die SPD-Fraktion vereidigt. Glückwünsche gingen an Frederik Hartmann zur Geburt seiner zweiten Tochter.
Wichtig war uns insbesondere die mehrheitlich mitgetragene Empfehlung, die Planung für die Radleitroute West-Ost von der Hansaallee/Böhlerstraße (Heerdt/Lörick) bis zum Neusser Tor in Gerresheim weiter zu verfolgen. Hierzu gab es einen Vortrag der CMD (Connected Mobility Düsseldorf GmbH). Herr Stockfisch machte klar, dass das Projekt ohne die Umwidmung von Parkplätzen und auch Fahrspuren insbesondere im Bereich der Maximilian-Weyhe-Allee und der Jägerhofstraße nicht realisierbar ist. Eine schnelle und sichere West-Ost-Durchquerung der Innenstadt ist für den Radverkehr jedoch dringend notwendig.
Die Theodor-Heuss-Brücke ist baufällig und wird aktuell immer wieder in Teilen ertüchtigt. Mittelfristig muss die Brücke entweder komplett saniert oder neu errichtet werden. Eine Sanierung ist kaum möglich und nur mit Einschränkungen der Gebrauchstauglichkeit denkbar. Geplant ist eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bis Ende 2023 und darauf folgend das Planfeststellungsverfahren ab Anfang 2024, in dem die Entscheidung getroffen werden soll, ob die Brücke saniert oder nördlich bzw. südlich der bestehenden Brücke neu gebaut wird.
Der Leiter des Jugendamtes, Stephan Glaremin, stellte die Maßnahmen im Stadtbezirk 1 aus dem Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025 vor. Schwerpunkte sind die Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbände, der Jugendsozialarbeit sowie der erzieherische Kinder- und Jugendschutz.
Ein weiterer Vortrag wurde von Thorsten Fleiß, dem Leiter der Polizeiinspektion Mitte, gehalten. Die aktuelle Kriminalstatistik zeigt, dass sich die Anzahl der Straftaten seit 2019 kontinuierlich verringert hat. Auch die Unfälle mit Radfahrenden sind zurückgegangen, einen Anstieg gab es bei Pedelecs sowie Elektro-Kleinfahrzeugen.
Um die Problemzone Altstadt zu entschärfen, soll eine zentrale Anlaufstelle eingerichtet und die Videoüberwachung bei verbesserter Netzstabilität erweitert werden. Ordnungskräfte können ein Bereichsbetretungsverbot von drei Monaten aussprechen. Darüber hinaus wird es ein Präventionsprojekt Kulturvermittlung geben.
Viel diskutiert wurde bei der Satzung zur Änderung der Satzung zur Nutzung des Ehrenhofes. Im Ergebnis soll die Nutzungsmöglichkeit von 6 Tagen auf 18 Tage pro Jahr für die Dauer von zwei Jahren probeweise erhöht werden. Danach soll entschieden werden, ob die Satzung dauerhaft geändert wird.
Das Gebäude in der Akademiestraße 2 ist sanierungsbedürftig und soll durch Modernisierung, Teilumbau und Anpassung der Gebäudestruktur aufgewertet werden. Hierzu wurden drei Varianten erarbeitet, von denen die aufwändigste Lösung realisiert werden soll. Der Bezirksvertretung wurde der Vorgang lediglich zur Kenntnis gegeben, unsere Kritik an der Variante wird entsprechend an den Rat weitergegeben.
Helene van gen Hassend