Auf dieser Seite haben wir Infos zusammengestellt – sowohl für unsere neuen Ratsleute und Bezirksvertreter*innen als auch für diejenigen, die sich als sachkundige Bürger*innen in Fachausschüssen oder in unseren offenen fachpolitischen Arbeitskreisen einbringen wollen:
Formales, Infos zu Aufwandsentschädigungen und zur Ausschussarbeit, Tipps und Erklärungen für Interessierte.
Die Gegend rund um die Bilker Kirche ist sehr lebendig: kreative Läden, eine vielseitige Gastronomieszene, Unternehmen, Vereine und viele Menschen sind hier zu Hause. Gleichzeitig treffen hier viele Straßen aufeinander, auf denen sich täglich tausende Menschen mit Autos, Fahrrädern, Bussen, Bahnen, zu Fuß usw. fortbewegen.
Deshalb starteten Grüne Düsseldorf im Oktober 2019 einen Partiziptionsprozess: “Leben & Mobilität rund um die Bilker Kirche” – online und real.
„Radfahren ist gerade in der Corona-Pandemie die beste und gesündeste Mobilität. Wir unterstützen die Vorschläge des Jugendrates, des ADFC und von Fridays Für Future, jetzt mehr Platz für sicheres Radfahren auf Düsseldorfs Straßen zu schaffen“, sagt Norbert Czerwinski, Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. Das Rad ist für viele Düsseldorfer*innen gerade jetzt eine ideale Alternative, um sich gesund fortzubewegen. Czerwinski: „Wir haben jetzt die Chance, auf den deutlich leereren Straßen durch provisorische geschützte Radwege gute Bedingungen für Radfahrer*innen zu schaffen, die außerdem auch die aktuell vorgeschriebenen 1,5 Meter Abstand zu Fußgänger*innen und anderen Radfahrer*innen ermöglichen“. Die GRÜNEN verweisen dabei auf gute Vorbilder unter anderem aus Berlin.
08.04.2020 – Wir GRÜNEN unterstützen den Vorschlag des DGB Düsseldorf für einen Härtefallfonds, der Arbeitnehmer*innen, Mini-Jobber*innen, Transferempfänger*innen und anderen, die aufgrund der Corona-Pandemie vor existenziellen Schwierigkeiten stehen, schnell und unbürokratisch hilft.
„Gerade jetzt, wo in Kitas nur die Notbetreuung bleibt, Schulen und Jugendeinrichtungen geschlossen sind ist das Erkennen von Schutzbedarfen bei Kindern und Jugendlichen um so schwerer. Die Stadt Düsseldorf hat ihre Hilfesysteme an die aktuelle Ausnahmesituation angepasst, was gut und richtig ist“, sagt Paula Elsholz, Sprecher*in der GRÜNEN Düsseldorf und Sprecherin der Fraktion für Kinder-, Jugend und Familienpolitik.
Düsseldorf hat die Angebote und die Unterstützung für Wohnungslose schnell ausgebaut und an die Verhältnisse der Corona-Pandemie angepasst. Insbesondere die zusätzlichen Notschlafstellen und Tagesaufenthalten und die Lunch-Pakete sind wichtige Hilfen für Menschen, die auf der Straße leben und daher besonders betroffen sind.
03.03.2020 – ABGESAGT! Um die Bilker Kirche herum bewegen sich dichtgedrängt täglich tausende Menschen mit Autos, Fahrrädern, Bussen, Bahnen und zu Fuß fort. Die Aufenthaltsqualität ist stark durch Verkehre geprägt. Deshalb starten wir Grüne jetzt einen Dialog mit den Bürger*innen – online und real. Nach unserem erfolgreichen 1. Abend am 30.10.2019 zur Situation rund um die Bilker Kirche geht es jetzt in die zweite Runde am 19.03.2020, 19 Uhr im Fuchs im Hofmann’s. Die Ergebnisse der vorherigen Online-Befragung und der Auftaktveranstaltung im Oktober haben gezeigt, wie wichtig den Bürger*innen die Umgestaltung des Quartiers Bilker Kirche ist.
Die Zukunft des Quartiersprojekts ist unklar. Öffentliche Kritik des Mieterrates im Salzmannbau an drei Ämtern der Stadt – Kultur-, Liegenschafts- und Wohnungsamt – wird laut.
Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt Akteneinsicht für Ratsherrn Uwe Marold Warnecke und den wohnungspolitischen Sprecher Harald Schwenk beantragt, um Licht in die vertraglichen Abreden zur Nutzung und Bindung des Salzmannbaus zwischen der Eigentümerin LEG und der Stadtverwaltung zu bringen,
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