28.11.2019 – Die Ermittlungen und Diskussionen zur privaten Nutzung von Dienstwagen bei der Rheinbahn haben gezeigt, dass hier sowohl im konkreten Fall als auch grundsätzlich falsche Anreize und Maßstäbe existieren.
Rat
Aktuelle GRÜNE Anträge und Anfragen in den Ratssitzungen.
Antworten der Verwaltung angehängt an die jeweilige Anfrage.
Sachstand Ratsbeschluss: ‚Integration Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung – am Tag und in der Nacht‘
28.11.2019 – Zentrales Anliegen ist die Voraussetzungen zur Sicherung von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen zu schaffen – interdisziplinär und ämterübergreifend. In der Zwischenzeit haben sich bisher die Verwaltung zusammen mit den städtischen Töchtern mit der weiteren Planung zu Umsetzung beschäftigt. Eine Zwischeninformation zum Sachstand an die Politik erfolgte bisher lediglich in Beschusskontrollen, weiteres ist bisher nicht passiert. Wir wollen wissen, wieso hier unser poliitischer Auftrag nicht umgesetzt wird.
Geheimpläne der Landes- und Stadtspitze für ein Fotomuseum im Ehrenhof?
19.09.2019 – Welche Überlegungen gibt es für ein Fotomuseum im Bereich des Museumskomplexes Ehrenhof / NRW-Forum und warum wurden diese nicht in die Öffentlichkeitsbeteiligung und Grundlagenermittlung zum Blau-Grünen Ring aufgenommen?
Konzept Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
19.09.2019 – Der Rat beauftragt die Verwaltung zu prüfen, wie die Nachhaltigkeitsziele auch mit dem städtischen Haushaltsplan verknüpft werden können. So könnten die bestehenden Produkte, Ziele und Kennzahlen den Nachhaltigkeitszielen zugeordnet werden.
Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein“ – Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf
19.09.2019 – Aufgrund des Biotopverbundkorridors, der geschützten Arten und der wertvollen Böden bestehen erhebliche Bedenken für die Fläche DU_01 Duisburg / Düsseldorf. Vor diesem Hintergrund wird eine Ausweisung dieser Fläche als allgemeneiner Siedlungsbereich (ASB) abgelehnt.
Finanzierung von stop mutilation e.V. – 2. Halbjahr 2019
19.09.2019 – Stop mutilation ist landesweit die einzige Fachstelle zum Thema „weibliche Genitalbeschneidung“, gefördert vom Land NRW von 2011 bis 2018. Für das Jahr 2019 gibt es keine Förderung von Seiten des Landes.
Düsseldorfer Offensive für den ÖPNV
19.09.2019 – Der Rat unterstützt die Initiativen der Verwaltung, gemeinsam mit den Nachbarkommunen erhebliche zusätzliche Park & Ride-Möglichkeiten und Umsteigeplätze für Fahrgemeinschaften zu schaffen.
Chance für ein „Haus der Kulturen“ jetzt nutzen!
19.09.2019 – Das Nutzungskonzept für ein „Haus der Kulturen“ am Standort Münsterstraße 446 unter Beteiligung der Migrantenorganisationen und den zuständigen Gremien soll weiter konkretisiert werden.
