Rat

Aktuelle GRÜNE Anträge und Anfragen in den Ratssitzungen.
Antworten der Verwaltung angehängt an die jeweilige Anfrage.

Planfeststellungsverfahren „Kapazitätserweiterung Flughafen Düsseldorf“ – Gesamtstädtische Stellungnahme

7. Juli 201618. Juli 2016

07. Juli 2016 – Ein stadtnaher Flughafen wie der Flughafen Düsseldorf ist durch seine Lage im Wachstum begrenzt. Eine Erweiterung des Flughafens Düsseldorf ist nur im Abgleich mit dem Angerlandvergleich möglich.

Zum Antrag: Poolbildung bei der Schulbegleitung für Kinder mit Beeinträchtigung verschieben

2. Juni 201610. Juni 2016

02. Juni 2016 – Bis zum Start des Schuljahres 2016 / 2017 soll mit allen unmittelbar Beteiligten eine auf den jeweiligen Schulstandort bezogene Vorgehensweise zur Poolbildung und der notwendigen Einzelbetreuungen erarbeitet und umgesetzt werden.

Krankenhaus in Heerdt erhalten

2. Juni 201610. Juni 2016

02. Juni 2016 – Der Rat soll sich für den Erhalt des Krankenhauses in Heerdt aussprechen und sich dafür bei allen Beteiligten einsetzen.

Wiederaufbau des Salinenbrunnens

31. Mai 201614. Juli 2016

02. Juni 2016 – Wir bitten um Klarstellung bezüglich eines potentiellen Konfliktes zwischen der Aufstellung des Salinenbrunnens und dem dortigen bestehenden Baumbestand, sowie erkundigen uns nach alternativen Standtpunkten.

Mehr Fluglärm in Düsseldorf: wo erfolgt die Offenlage zum Planfeststellungsverfahren des Flughafens?

24. Mai 201614. Juli 2016

02. Juni 2016 – Wir erkundigen uns nach der Offenlegung der Unterlagen zur geplanten Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens und nach der Möglichkeit der Düsseldorfer Bürger*innen Einwendungen zu erheben.

Zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Unterrichtsausfall endlich präzise und transparent erheben

28. April 201610. Juni 2016

28. Apr 2016 – Als Grundlage einer standardisierten und transparenten Erhebung des Unterrichtsausfalls durch die Landesregierung soll ein Einvernehmen mit Schüler-, Eltern- und Lehrerverbänden in der Frage, was als Unterrichtsausfall gelten soll, erzielt werden.

Einführung eines Controllings für Maßnahmen in der Flüchtlingshilfe

19. April 201610. Juni 2016

28. Apr 2016 – Die Verwaltung wird beauftragt, im Zuge der Aufnahme von Flüchtlingen und den damit verbundenen Investitionen ein Controlling aufzubauen und regelmäßig dem Rat zu berichten.

Bau einer Waldschule

19. April 201610. Juni 2016

28. Apr 2016 – Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat zügig einen Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau der Waldschule auf Basis des Entwurfs des Architektenbüros „DEVELOPMENT 9“ zur Beschlussfassung vorzulegen.