Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen an der Karlsbader Straße 26. September 201723. November 2017 26.09.2017 – Die Verkehrssituation an der Karlsbaderstraße im Bereich der Flüchtlingsunterkunft ist stark befahren schlecht einsehbar, daher sollte die Verkehrssicherheit durch Hinweisschilder oder einen Zebrastreifen verbessert werden.
Rennbahnstraße 15 26. September 201723. November 2017 26.09.2017 – Die Immobilie Rennbahnstraße soll nicht im geplanten Ausmaß verkauft, sondern entweder nur um die Parzellen mit Baumbestand verkleinert werden oder durch die Vergabe eines Erbbaurechts im Besitz der Stadt bleiben.
Öffnung von Einbahnstraße für den Radverkehr in beide Fahrtrichtungen 26. September 201723. November 2017 26.09.2017 – Bestimmte Einbahnstraßen im Stadgebiet der BV7 sollen für den Radverkehr in beide Richtungen geöffnet werden, um fehlende und häufig von radfahrern genutzte Verbindungen zu ergänzen.
Europe Calling: Was tun gegen den Rechtsruck und die AfD? am 27. September 26. September 201728. September 2017 Europe Calling: Was tun gegen den Rechtsruck und die AfD? Mittwoch, 27.09.2017, 17:45 19.00 Uhr Wie können wir die offene Gesellschaft gegen diesen Rechtsruck verteidigen? Es diskutieren: Robert Habeck,…
Schulstandorte der St. Apollinaris Grundschule – Abstimmung zur Umwandlung von Bekenntnisschule in Gemeinschaftsgrundschule 26. September 201727. September 2018 26.09.2017 – Wie und wann ist eine Schulartbestimmung bei Grundschulen umzusetzen und wie und warum wurde sie in beiden Schulstandorten der St. Apollinaris Grundschule durchgeführt?
Änderungsantrag: Satzungsrechtliche Regelungen Wohnungsmarkt 25. September 201728. September 2018 25.09.2017 – Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für satzungsrechtliche Regelungen zur Erfassung von Leerstand von Wohnungen und zur Vermeidung der Umwandlung von Wohnungen zur gewerblichen Vermietung als Ferienwohnungen zu erarbeiten und vorzulegen.
Ergänzungsantrag: Notwendige Sanierungen am Gebäude der Deutschen Oper am Rhein 21. September 201728. September 2018 21.09.2017 – Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der Planungen und vor der Einholung der einzelnen Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse
GRÜNE: LEG muss Mieter*innen konstruktive Angebote machen 21. September 201721. September 2017 21.09.2017 – „Die Massenkündigungen irritieren und stoßen auf Unverständnis“, empört sich Uwe Warnecke, GRÜNER Ratsherr und Vorsitzender Wohnungsausschusses, als Reaktion auf Informationen, dass die LEG über 80 Mieter*innen im Stadtteil Hassels Nord ihre Wohnungen fristlos gekündigt hat.
Rennbahnstraße 15 26. September 201723. November 2017 26.09.2017 – Die Immobilie Rennbahnstraße soll nicht im geplanten Ausmaß verkauft, sondern entweder nur um die Parzellen mit Baumbestand verkleinert werden oder durch die Vergabe eines Erbbaurechts im Besitz der Stadt bleiben.
Europe Calling: Was tun gegen den Rechtsruck und die AfD? am 27. September 26. September 201728. September 2017 Europe Calling: Was tun gegen den Rechtsruck und die AfD? Mittwoch, 27.09.2017, 17:45 19.00 Uhr Wie können wir die offene Gesellschaft gegen diesen Rechtsruck verteidigen? Es diskutieren: Robert Habeck,…
Änderungsantrag: Satzungsrechtliche Regelungen Wohnungsmarkt 25. September 201728. September 2018 25.09.2017 – Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für satzungsrechtliche Regelungen zur Erfassung von Leerstand von Wohnungen und zur Vermeidung der Umwandlung von Wohnungen zur gewerblichen Vermietung als Ferienwohnungen zu erarbeiten und vorzulegen.
GRÜNE: LEG muss Mieter*innen konstruktive Angebote machen 21. September 201721. September 2017 21.09.2017 – „Die Massenkündigungen irritieren und stoßen auf Unverständnis“, empört sich Uwe Warnecke, GRÜNER Ratsherr und Vorsitzender Wohnungsausschusses, als Reaktion auf Informationen, dass die LEG über 80 Mieter*innen im Stadtteil Hassels Nord ihre Wohnungen fristlos gekündigt hat.